Zölle sind staatliche Abgaben auf importierten Gütern. Sie sind politisch attraktiv.
Zölle sind attraktiv
Sie werden von Regierungen aus folgenden Gründen sehr gerne erhoben:
1) Zölle gehören zu den einfachsten Formen staatlicher Finanzierung
Vor der Entwicklung moderner Steuersysteme gehörten Zölle seit der Antike zu den wichtigsten staatlichen Einnahmequellen. Sie liessen sich an wenigen Weg- und Grenzpunkten, Häfen und Handelsrouten erheben und erforderten keine komplexe Verwaltung. Zugleich waren sie vergleichsweise schwer zu umgehen. Wer Waren handeln wollte, musste Grenzstellen passieren. Diese Kombination aus einfacher Erhebung und hoher Durchsetzbarkeit machte Zölle über Jahrhunderte zum Rückgrat staatlicher Finanzierung.
2) Zölle wirken ökonomisch wie eine Konsumsteuer
Zölle werden im Gegensatz zu Einkommens- und Vermögenssteuern kaum als staatliche Einnahmen wahrgenommen, da sie in den Güterpreisen verborgen sind. Verbraucher zahlen sie nicht bewusst an den Staat, sondern über viele alltägliche Kaufentscheidungen. Auch die Verteilung auf zahlreiche kleine Beträge macht Zölle politisch attraktiv, im Vergleich zu Steuererhöhungen, die als grössere Beträge sofort spürbar und entsprechend unpopulär sind.
3) Als Importhemmnisse reduzieren Zölle den Abfluss von Geld ins Ausland
Zölle führen zu höheren Preisen. In der Folge werden weniger ausländische Güter gekauft, wodurch die Handelsbilanz verbessert wird und Kapital im Inland verbleibt. Gleichzeitig können hohe Importzölle ausländische Unternehmen dazu bewegen, Kapital zum Beispiel in inländische Produktionsstätten zu investieren, um die Zölle zu umgehen.
Finanzierung, Kapitalbindung und Investitionen vergrössern die staatlichen Einnahmen und damit die politische Handlungsfähigkeit. Gleichzeitig haben Zölle eine starke symbolische Wirkung: Sie versprechen Schutz vor äusserer Konkurrenz, demonstrieren Durchsetzungsfähigkeit gegenüber anderen Staaten und suggerieren Kontrolle über komplexe wirtschaftliche Prozesse. Diese Kombination aus finanziellem Nutzen und politischem Machtsignal macht Zölle zu einem äusserst attraktiven Instrument staatlicher Politik.
Zölle sind ökonomisch schädlich
Ökonomisch sind Zölle jedoch schädlich. Ihr Nutzen konzentriert sich beim Staat und den geschützten Interessengruppen (Branchen), während ihre Kosten von der breiten Bevölkerung und der Gesamtwirtschaft getragen werden. Was kurzfristig wie wirtschaftliche Stärkung erscheint, untergräbt langfristig die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand eines Landes.
Die moderne Volkswirtschaftslehre belegt eindeutig, dass Wohlstand dort entsteht, wo sich Länder im Rahmen der internationalen Arbeitsteilung auf ihre jeweiligen Stärken spezialisieren und Güter frei austauschen. Zölle behindern genau das mit vielen negativen Folgen für die eigene Bevölkerung.
1) Sinkende Kaufkraft
Vor allem wenn die Zölle so massiv wie zurzeit erhöht werden, sind die ausländischen Anbieter oft nicht in der Lage, ihre Preise im Ausmass dieser Zölle zu senken. Damit werden die gleichen Güter für die inländischen Käufer – die Konsumenten und weiterverarbeitende Unternehmen – teurer. Sie können sich bei gleichem Einkommen weniger leisten und verlieren Kaufkraft.
2) Schlechteres Preis-Leistungs-Verhältnis
Wenn die importierten Güter wegen der Zölle teurer werden als vergleichbare inländische, werden die ausländischen Anbieter aus dem Markt gedrängt. In der Folge haben die inländischen Anbieter weniger Konkurrenzdruck und müssen nicht so innovativ und effizient sein. Das führt in der Regel zu schlechteren Gütern und höheren Preisen bzw. zu einem schlechteren Preis-Leistungs-Verhältnis. Längerfristig sind die durch die Zölle «geschützten» Unternehmen und Branchen aber oft nicht mehr wettbewerbsfähig und werden früher oder später durch die ausländische Konkurrenz verdrängt.
3) Teuerung
Bei Unternehmungen, die importierte Güter weiterverarbeiten, steigen durch die Zölle die Produktionskosten. Sie werden folglich ihre Verkaufspreise erhöhen. Gleichzeitig erhöhen oft auch Unternehmen ohne höhere Produktionskosten ihre Verkaufspreise, weil Zölle als allgemeine Begründung für Preiserhöhungen akzeptiert sind. So wirken Zölle als Preistreiber für die gesamte Wirtschaft und heizen die Teuerung mit all ihren negativen Folgen an.
4) Zölle führen zu Unsicherheit
Die Zollpolitik eines Landes ist Ausdruck des Weltbildes der politischen Entscheidungsträger. Offene Handelsordnungen setzen Vertrauen in die eigene wirtschaftliche Stärke, internationale Verträge und Handelspartner voraus. Protektionismus ist dagegen eine Folge von fehlendem Vertrauen. Zölle, Handelshemmnisse, Sanktionen und Technologiebeschränkungen übernehmen in der Folge die protektionistischen Funktionen, die früher vor allem mit militärischen Mitteln erreicht worden waren: das Verteidigen von Grenzen, Brücken und das Schliessen von Stadttoren.
5) Handelshemmnisse wirken immer gegenseitig schädlich
Werden Zölle eingeführt, reagieren betroffene Länder in der Regel mit Gegenzöllen oder anderen wirtschaftlichen Gegenmassnahmen, um die eigene Wirtschaft zu schützen und politischen Druck auszuüben. Dadurch entsteht eine Eskalationsspirale, in der jede Massnahme weitere Vergeltung nach sich zieht. Aus bilateralen ökonomischen Konflikten können so geopolitische Auseinandersetzungen zwischen ganzen Weltregionen entstehen, die im schlechtesten Fall militärisch ausgetragen werden, wie z.B. in den «Golf-Kriegen». Bei den meisten neuzeitlichen Kriegen geht es nicht mehr (nur) um Landeroberung, sondern um den Zugang zu Ressourcen und Handelswegen. Die aktuelle Lage rund um die Strasse von Hormus zeigt dies exemplarisch. Wer diese kontrolliert, beeinflusst die Wirtschaft und Politik auf der ganzen Welt.
6) Unsicherheit begünstigt diktatorische Massnahmen
Solche Entwicklungen – direkt beobachtbar in den Medien – verunsichern Menschen, Wirtschaft und Politik. Mit dieser wachsenden Unsicherheit verändert sich die gesellschaftliche Haltung gegenüber staatlicher Macht. Menschen und Unternehmungen werden zunehmend bereit, politische und wirtschaftliche Einschränkungen zu akzeptieren, wenn sie sich davon Ordnung und Stabilität versprechen. Das sind die Voraussetzungen für eine umfassende politische Steuerung der Wirtschaft.
Mögliche Szenarien
Wird es tatsächlich dazu kommen? Die Antwort findet sich in der Bibel. Sie beschreibt die letzte, sieben Jahre dauernde Phase der Endzeit, «Grosse Trübsal» genannt, mit folgenden sozioökonomischen Merkmalen: wirtschaftliche Erschütterungen, Inflation, Knappheit, wachsende soziale Ungleichheit, eine zunehmende politische Kontrolle über wirtschaftliche Aktivitäten («Kaufen und Verkaufen»2), Hungersnöte, Konflikte und weitverbreitetes Elend3.
Wie könnte es aus heutiger Sicht zu einer solchen dramatischen Verschlechterung der Situation kommen? Grundsätzlich dann, wenn ökonomische Vernunft und marktwirtschaftliche Steuerung zunehmend durch machtpolitische Interventionen verdrängt werden. Entscheidungen orientieren sich (wie bei den Zöllen) dann nicht mehr primär am wirtschaftlichen Nutzen, sondern an militärischer Kontrolle, geopolitischer Einflussnahme und staatlicher Machtsicherung.
Begleitet wird eine solche Entwicklung durch das Versprechen von Ordnung und dem Wunsch nach «Frieden und Sicherheit»4. In Zeiten wachsender Unsicherheit sind Menschen eher bereit, Freiheit gegen Kontrolle einzutauschen und tiefgreifende Eingriffe zu akzeptieren, wenn diese Sicherheit versprechen. Genau diese Dynamik ist gegenwärtig rund um den «Iran-Krieg» bereits erkennbar. Zunehmende Handelskonflikte, militärische Drohungen, Aufrüstung, Sanktionen und geopolitische Rivalitäten zeigen, wie machtpolitische Logik wirtschaftliche Vernunft immer stärker verdrängt.
Im Laufe einer solchen politökonomischen Entwicklung formt sich jenes autoritäre Gefüge aus politischer, wirtschaftlicher und religiöser Macht, das die Offenbarung als «Hure Babylon»5 bezeichnet. Die «Hure Babylon» ist kein Mensch und keine Stadt, sondern ein globales Ordnungssystem, in dem Reichtum, staatliche Kontrolle und geistliche Verblendung zusammenwirken. Könige, Händler und Eliten profitieren, während breite Bevölkerungsschichten leiden.
Kennzeichnend ist dabei auch die religiöse Überhöhung politischer Führung. Macht sucht nicht nur Gehorsam, sondern auch moralische Legitimation und heilsgeschichtliche Bedeutung. So ist auch das jüngst von Donald Trump veröffentlichte Bild, das ihn als «Heiler» zeigt, einzuordnen. Genau davor warnt die Bibel in ihrer Zukunftsschau.
Zölle wirken in dieser Entwicklung wie ein Brandbeschleuniger. Sie verstärken Knappheit, verschärfen soziale Spannungen und fördern staatliche Eingriffe in Märkte. Damit sind sie Zeichen einer Entwicklung, in der Sicherheit durch Kontrolle, Wohlstand durch Zwang und Stabilität durch Macht ersetzt werden. Die aktuelle Rückkehr der Zölle und des allgemeinen Protektionismus ist kein Zufall, sondern ein Zeichen einer Entwicklung, vor der uns die Bibel warnt.
1 Matthäus 16,3
2 Offenbarung 13,16–18
3 insbesondere Matthäus 24 und Offenbarung 5-18
4 1. Thessalonicher 5,3
5 Offenbarung 17-18
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